Rechtsprechung
| BSG, 19.12.1995 - 12 RK 25/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,17680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Rücknahme eines Bescheids - Anforderungen an die Zulassung zur Nachentrichtung von Rentenversicherungsbeiträgen - Umdeutung der fehlerhaften Rücknahmeentscheidung in einen Beanstandungsbescheid
- rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.03.1995 - 10 RKg 10/89
Vorliegen von rechtswirksamen Kindergeldbewilligungen mit Dauerwirkung - …
Auszug aus BSG, 19.12.1995 - 12 RK 25/95
Sie unterlag demnach den Anforderungen an eine Rücknahme für die Vergangenheit i.S. des § 45 Abs. 4 Satz 1 SGB X. Allein mit Wirkung für die Zukunft wird ein Verwaltungsakt nur zurückgenommen, wenn die Wirkung des Rücknahmebescheides frühestens mit dem Tage seiner Bekanntgabe einsetzt (vgl. BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 24 zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes nach § 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB X m.w.N.). - BSG, 22.02.1980 - 12 RK 12/79
Nachentrichtung - Antragsfrist - Angestelltenversicherungsbeitrag
Auszug aus BSG, 19.12.1995 - 12 RK 25/95
Vom Zeitpunkt der tatsächlichen Nachzahlung an erschöpft sich der Regelungsgehalt des Zulassungsbescheides dagegen in der Feststellung des Nachzahlungsrechts (…vgl. BSGE 45, 247, 249 = SozR 5750 Art. 2 § 51a Nr. 17; BSGE 50, 16, 19 = SozR 5750 Art. 2 § 51a Nr. 36).
- LSG Bayern, 05.04.2007 - L 14 R 4041/04
Anspruch eines verwitweten Ehegatten auf Erstattung von …
Er bewirkt, dass die Beiträge rechtmäßig gezahlt worden sind, und entfällt bei Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit (BSG vom 19.12.1995 - 12 RK 25/95; BSG vom 07.11.1995 - 12 RK 66/94).